Ein Blogbeitrag von Mirjam Bollinger

Im Laufe der folgenden fünf Jahren sind immer mehr private Organisationen entstanden, die sich für MigrantInnen und deren Flucht einsetzen, da sich die EU weiterhin als unfähig und unwillig erweist, Flüchtenden Schutz zu bieten. Die privaten Akteure leisten in den unterschiedlichsten Formen Unterstützung und sind in der sogenannten „Flüchtlingskrise“ – die richtigerweise als EU-Krise zu bezeichnen wäre – zum tragenden Pfeiler überhaupt geworden. Ihnen und ihrer vielfältigen Arbeit gilt dieser Blogbeitrag.

Watch the Med und Moving Europe gegen die non-assistance-policy der EU

Die Organisation Watch the Med wurde 2012 als Antwort auf die left-to-die-policy der EU-Flüchtlingspolitik ins Leben gerufen. Als Schlüsselereignis diente der Tod von 63 MigrantInnen, die 2011 rund zwei Wochen in einem Boot auf offener See trieben, da ihnen niemand zur Hilfe kam. Wie dies – in einer der am strengsten überwachten maritimen Zone der Welt – möglich ist, das fragten sich die Gründer von Watch the Med. Der Fall wurde aufgearbeitet, indem die wenigen Überlebenden als Zeugen befragt wurden, Satellitenbilder zusammengetragen und die Bewegungen des Bootes kartographiert wurden. Somit konnten Verantwortlichkeiten, bzw. die bewusste Verweigerung von Hilfeleistung namentlich festgemacht und strafrechtliche Schritte unternommen werden. Das Fazit eröffnete ein ernüchterndes Bild: das Boot befand sich teilweise in der italienischen, bzw. maltesischen Search and Rescue Area und teilweise in der NATO Maritime Surveillance Area, wobei weder die italienische oder maltesische Küstenwache, noch die NATO zu Hilfe kam. Watch the Med arbeitete in Folge dieser bewussten non-assistance-policy ein Konzept mit zwei Schwerpunkten aus: erstens steht die forensische Kartographie, die Kriminalitätskartographie, im Zentrum der Organisation, zweitens entwickelte Watch the Med das Alarmphone. Mittels Alarmphone können MigrantInnen in Seenot Watch the Med kontaktieren, wobei die Organisation die Küstenwache alarmiert. Nebst der Rettung der MigrantInnen hat Watch the Med somit auch eine Überwachungsfunktion inne, da im Falle der unterlassenen Hilfeleistung Beweise vorliegen. Die Kriminalitätskartographie dient der strafrechtlichen Untersuchung, vor allem aber auch der Signalisation, dass eine zivile Kontrolle stattfindet und Menschenrechtsverletzungen nicht geduldet werden.

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Ein Blogbeitrag von Samson Rentsch

Bereits in den ersten fünf Monaten diesen Jahres sind über 2’500 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Über 2’500 Menschen, die ein enormes Risiko auf sich genommen hatten, um in Sicherheit leben zu können. Doch sie sind nie angekommen. [2]

Es scheint so, als sei das Sterben im Mittelmeer schon zu einer Alltäglichkeit verkommen, die kaum mehr einer Randnotiz in der Zeitung würdig ist, sofern denn nicht „genug“ Menschen sterben. Ich schreibe hier „genug“, da zwar vereinzelt Artikel geschrieben wurden, bei denen es um Schiffsunglücke ging, aber die Schlagzeilen der Schweizer Medien sich diesen Sommer hauptsächlich um europäische Sportveranstaltungen und das schlechte Wetter drehen, während momentan tagtäglich Flüchtlinge auf dem Mittelmeer in Not geraten.

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