Ein Blogbeitrag von Samson Rentsch
Bereits in den ersten fünf Monaten diesen Jahres sind über 2’500 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Über 2’500 Menschen, die ein enormes Risiko auf sich genommen hatten, um in Sicherheit leben zu können. Doch sie sind nie angekommen. [2]
Es scheint so, als sei das Sterben im Mittelmeer schon zu einer Alltäglichkeit verkommen, die kaum mehr einer Randnotiz in der Zeitung würdig ist, sofern denn nicht „genug“ Menschen sterben. Ich schreibe hier „genug“, da zwar vereinzelt Artikel geschrieben wurden, bei denen es um Schiffsunglücke ging, aber die Schlagzeilen der Schweizer Medien sich diesen Sommer hauptsächlich um europäische Sportveranstaltungen und das schlechte Wetter drehen, während momentan tagtäglich Flüchtlinge auf dem Mittelmeer in Not geraten.
Die „push-back“ Politik, die Europa aktiv vertritt, indem sie Flüchtlinge in Drittstaaten abschiebt und stärkere Kontrollmassnahmen auf dem Mittelmeer durchsetzt (mensch nenne nur Frontex), führt nicht zu dem erhofften Ziel der EU, dass weniger Flüchtlinge das Mittelmeer passieren, sondern dass die Schlepper immer gefährlichere Routen wählen, um nicht erwischt zu werden und somit die Leben der Schutzbedürftigen noch mehr auf das Spiel setzten. Das Sterben im Mittelmeer ist und bleibt eine tagtägliche Tragödie.
Aufgrund der europäischen „push-back“ und „non-assistance“ Politik, die sich durch die Verstärkung von Abwehrmassnahmen an den Aussengrenzen Europas und der Abschiebung von Flüchtlingen in sogenannt „sichere“ Drittstaaten, wie es auch „neuerdings“ im EU-Türkei Deal angedacht ist, haben sich etliche Hilfsorganisationen gegründet, die Flüchtende auf ihrem Weg unterstützen und aktiv gegen Menschenrechtsverstösse vorgehen. So hat sich die 2014 gegründete Organisation Watch the Med zum Ziel genommen, mit Hilfe von öffentlich zugänglichen Daten, Fluchtwege und -geschichten auf dem Mittelmeer zu dokumentieren, um Druck auf Behörden, Staaten und die EU ausüben zu können. Watch the Med führt momentan mehrere hängende Verfahren gegen Staaten des Mittelmeerraumes, aufgrund deren unterlassener Hilfe.
Aus der Arbeit von Watch the Med ist das Alarmphone entstanden, das telefonische Hilferufe von Flüchtenden auf dem Mittelmeer entgegennimmt und bei den entsprechenden Küstenwachen und Behörden sofortige Hilfe anfordert. Die Hilfe liegt somit nicht in der tatkräftigen Rettungsarbeit vor Ort, sondern im, durch die Öffentlichkeit generierte, Druck auf einzelne Staaten, etwas tun zu müssen.
Im Rahmen der Veranstaltung Ebbing and Flowing: The EU’s politics of (non)assistance dieser Vorlesungsreihe hat Dr. Charles Heller, einer der Begründer von Watch the Med, systematisch ausgeführt, wie Mechanismen von Mittelmeerstaaten und der EU, wie sie beispielsweise auch im 10 Punkte Plan der EU zu sehen sind, die Situation auf dem Mittelmeer dramatisch beeinflussen und gefährliche Fluchtwege indirekt unterstützen. So sagte er auch, dass viele europäische Staaten die Tode auf dem Mittelmeer ignorieren, da für sie nur die Flüchtlinge zählen, die direkt in ihrem Land Schutz suchen. Die Arbeit des Watch the Med sei deshalb so wichtig, da nur über die Dokumentation von Fluchtrouten Druck auf die Mittelmeerstaaten und die EU ausgeübt werden kann. Somit wird das Wissen der Hilfsorganisationen, dass Menschen auf der Flucht wird, zur Waffe gegen die europäische Ignoranz gegenüber der Problematik.
Auch Hatem Gheribi, der Teil des Podiums besagter Veranstaltung war und sich aktiv beim Alarmphone engagiert, spricht in einem Interview, das im Jahresbericht des Alarmphones erschienen ist, darüber, wie sehr ihn die Gleichgültigkeit vieler europäischen Staaten schockte:
„Ich war so geschockt. Ich stellte mir vor, was passieren würde, wenn zwei oder drei EuropäerInnen auf See verloren gehen würden – man würde alles tun, um diese Menschen zu retten. Aber wenn 300 MigrantInnen verloren gehen: Wer weiß das, wen kümmert es? Wer fragt, wohin sie verschwunden sind? Mir wurde klar, wie wenig ihre Leben wert sind.“ [3]
Ich möchte aber abschliessend nicht in eine Belobigung der Hilfsorganisationen verfallen, die ohne Frage eine unvergleichbar wichtige Arbeit leisten, sondern nochmals das zugrundeliegende Problem ansprechen: das Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik. Im Rahmen des italienischen Mare Nostrum Programmes von Oktober 2013 bis Oktober 2014 konnten über 150’000 Menschen in Seenot gerettet werden. Diese Arbeit kostete den italienischen Staat monatlich circa 9 Millionen Euro. Doch auf Druck der Europäischen Union und deren Mitgliedsstaaten, und der Weigerung Italien finanziell zu unterstützen und für eine sinnvolle Verteilung von Flüchtlingen in ganz Europa zu sorgen, führten dazu, dass besagtes Programm sistiert wurde. Die Begründung: Mare Nostrum wirke als Brücke nach Europa. Und dies obwohl in besagter Zeit trotzdem über 3’400 Migrant_innen ertrunken sind. Alle darauffolgenden Programme im Mittelmeer hatten und haben das Ziel, Flüchtlinge davon abzuhalten, nach Europa zu kommen. Die maritimen Aussengrenzen sollen unüberwindbar werden, so dass die Flüchtenden, wenn überhaupt, nur noch auf dem Landweg ankommen, wo ihnen problemlos die Grenzüberschreitung verboten werden kann. Die sukzessive, sogenannte „Schliessung“ der Balkanroute hat auch genau diesen zweiten Aspekt zum Ziel, wie er in so vielen anderen politischen Massnahmen zu sehen ist.
Die Flucht über das Meer hat aber aufgrund ihrer „Unsichtbarkeit“ einen besonders bitteren Beigeschmack. All die Menschen, die auf hoher See ertrunken sind, bleiben anonyme Tote, die sich nicht wehren konnten, nicht gesehen wurden, nicht physisch an unseren Grenzen standen und um Hilfe baten. Dieses stille Sterben, wie Hatem Gheribi schon sagte, ist ein Zeichen für die Gleichgültigkeit der europäischen Politik.
Es ist höchste Zeit, dass die europäischen Staaten, sichere Fluchtwege ermöglichen, das Botschaftsasyl wieder einführen und für eine rasche und sinnvolle Verteilung von Flüchtenden innerhalb Europas sorgen, um dem Sterben an den europäischen Aussengrenzen endlich entgegenwirken zu können.
Private Hilfsorganisationen können immer nur ein kleines Pflaster auf der grossen Wunde sein, oder wie es Hatem Gheribi über das Watch the Med Alarmphone sagt:
„Wir können nicht davon sprechen, wie erfolgreich unser Projekt ist, weil es kein Erfolg ist, wenn Menschen Hilfe benötigen und wir versuchen, ihnen zu helfen. Aber das Alarm Phone ist ein geschichtsträchtiges Projekt. Es hat uns die Möglichkeit verschafft, herauszufinden, was im Mittelmeer passiert. Es war ein Mysterium, aber durch das Alarm Phone oder andere Projekte (wie Sea Watch) sehen wir klarer, was passiert. Ich hoffe natürlich, dass unser Projekt bald beendet ist, weil das bedeuten würde, dass es nicht mehr notwendig ist. Ich würde mir wünschen, dass es dieses Jahr aufhört oder besser schon morgen. In dem Moment, in dem es legale und sichere Wege der Einreise für MigrantInnen gibt, kann das Projekt aufhören. Manche von uns würden sicherlich in anderen Bereichen weiterkämpfen … Aber ganz ehrlich: davon sind wir weit entfernt. Denn was sind die Reaktionen der EU auf das, was geschieht? Ansteigende Repression gegenüber MigrantInnen.“ [3]
Quellverweise:
[1] Bayer, Marion et al. (Hg.): Moving On. Ein Jahr Alarmphone. Berlin, 2015, S. 108. [2] Kaufmann Bossart, Marco. Flüchtlingsunglücke im Mittelmeer. Längere und riskantere Fluchtrouten. NZZ online, 3.06.2016 <http://www.nzz.ch/international/europa/fluechtlings-ungluecke-im-mittelmeer-laengere-und-riskantere-fluchtrouten-ld.86642> [3] Hinger, Sophie: Wir können nicht von einem Erfolg des Projekts sprechen denn es zeigt nur wie viele Menschen im Mittelmeer in Not sind. In: Bayer, Marion et al. (Hg.): Moving On. Ein Jahr Alarmphone. Berlin, 2015, S. 59-61.Zum 10 Punkte Progamm der EU:
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-04/eu-gipfel-fluechtlinge-10-punkte-plan
Mehr Informationen zu Watch the Med und dem Alarmphone, sowie deren Jahresbericht:
www.watchthemed.net
www.alarmphone.ch
www.alarmphone.ch/.cm4all/iproc.php/AP-1-Jahr-Doku-DT-Screen.pdf