„You are just a guest“

Ein Blogbeitrag von Vanessa Daí

Nach dem Vortrag von Senay Özden erscheinen einem die Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei noch viel absurder.

12968060_520916524754483_558640760162651567_oDer Saal füllt sich, Studenten und Besucher gehen auf Platzsuche und man selbst ist tatsächlich mal froh, dass die ÖV-Verbindungen einen dazu zwingen wieder viel zu früh in der Uni zu sein. Senay Özden leitet ihren Vortrag mit den Worten ein: „Der Zeitpunkt für diesen Vortrag könnte nicht perfekter und ironischer zugleich sein. Während ich im Flugzeug auf dem Weg nach Basel war, wurden zeitgleich Flüchtlinge deportiert“. Am Ende des Vortrages können wir einen Blick auf dieses Verfahren erhaschen, welches Kopfschütteln, wie auch offene Münder durch die Reihen ziehen lässt. Zu sehen sind Frontex-Mitarbeiter in einem Flugzeug voller Flüchtlinge, welche sich mit einem Mundschutz zu schützen versuchen.

Wir werden durch eine Vielzahl von Zahlen und Fakten geführt, welche einem vor Augen führen, wie viele Menschen tatsächlich auf der Flucht sind und wie viele derzeit in „Flüchtlingslagern“ in der Türkei leben. Der Terminus „Flüchtlingslager“ erscheint hier aber nicht passend gewählt, wie Senay Özden uns erklärt. Syrische Flüchtlinge wurden und werden in der Türkei nicht als Flüchtlinge gesehen, sondern viel mehr als Gäste. Gäste die nicht lange bleiben. Gäste, welche aufgrund dieses Status kein richtiges Dach über dem Kopf haben. Bilder, wie syrische Flüchtlinge in einem verlassenen Haus ohne Strom und Wasser leben erscheinen auf der Leinwand. Aufgrund dieses Status musste sich die türkische Gesellschaft auch nie wirklich Gedanken über die Situation der Flüchtlinge machen.

Heute leben syrische Flüchtlinge unter dem Status der temporären Sicherheit. Dies bedeutet, dass sie zwar Zugang zu Dienstleistungen haben, wie dem Arbeitsmarkt, dem Gesundheitssystem sowie auch die Möglichkeit, ihre Kinder an Schulen anzumelden. Sie verfügen jedoch über keinerlei Rechte. Dies betont Senay Özden explizit. Für sie stellt die Türkei kein sicheres Land dar. Syrische Flüchtlinge – auch jene, welche wieder aus Griechenland zurückgeführt werden – haben keine Chance aus diesem temporären Status in einen permanenten zu kommen. Auch ist eine Massenrückführung nach der GFK rechtswidrig, da es eine case by case-Analyse geben muss. Hierfür hat weder Griechenland, noch die Türkei genug Ressourcen. Ausserdem stellt sich die Frage, wer überhaupt entscheidet, wer
zurückgeführt wird, bzw. aus der Türkei in die EU gebracht wird.

Syrische Flüchtlinge leben also in einem Schwebestatus in der Türkei, ohne Rechte und ohne anerkannt zu werden. Sie flohen/fliehen weiter, um aus diesem Schwebezustand auszubrechen, nur um kurze Zeit später wieder in diesen zurückgeführt zu werden. Für Senay Özden muss die türkische Regierung eine Flüchtlingspolitik einführen, welche den Flüchtlingen auch einen permanenten Status ermöglicht. Dies erscheint aber deshalb eher unwahrscheinlich, da es in der Geschichte der Türkei mit einem Regierungswechsel kaum zu einem Wechsel der Sichtweisen gekommen ist. Auch die EU sollte hier Druck ausüben, wie auch die syrischen Flüchtlinge in den Prozess miteinbeziehen. Hier geht es schließlich um Menschen über deren Kopf entschieden wird, ohne überhaupt zu wissen, weshalb sie fliehen, weshalb sie in Richtung Europa ziehen und ohne zu wissen, was sie davon halten und welche Lösungen sie in Betracht ziehen würden.

Dr. Kamel Doraï – Eine neue Geographie des Exils? Staat, Konflikt und Migration im Nahen Osten

Ein Blogbeitrag von Chatrina Hain, Studentin European Global Studies

Täglich wird in den Medien von den grossen Flüchtlingsströmen berichtet, die Europa vor neue Herausforderungen stellen. Doch kann man in Europa wirklich von einer Flüchtlingskrise reden? Wie sieht diese Krise im Mittleren Osten aus, wo sich in wenigen Ländern mehr Flüchtlinge befinden wie in der gesamten EU. Dr. Kamel Doraï versuchte mit seinem Vortrag die Situation im Mittleren Osten den Zuhörern näherzubringen und fokussierte sich dabei auf die Länder Jordan, Libanon und Syrien. Der Vortrag befasste sich vor allem mit syrischen Flüchtlingen.

12380257_10204196499192138_354157484_nSehr speziell und doch typisch für den Mittleren Osten sind cross-movements von Flüchtlingen: Ein Land ist oftmals zur gleichen Zeit Einreise- wie auch Ausreiseland. Ein gutes Beispiel für diese Situation ist momentan der Irak, tausende syrische Flüchtlinge haben im Irak Asyl erhalten und gleichzeitig verlassen tausende von Menschen gerade diese Region im Irak. Dies wird unteranderem dann problematisch, wenn es darum geht Flüchtlinge als solche anzuerkennen. Tatsächlich haben die arabischen Staaten mehrheitlich die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 nie ratifiziert, wodurch die vertriebenen Personen, ob freiwillig oder nicht, als Gäste und nicht als Flüchtlinge anerkannt werden. Sie haben keine Möglichkeit ein Bürgerrecht zu erhalten und keine Flüchtlingsrechte. Dies führt dazu, dass sie keinen Zugang zu Ausbildung, dem Arbeitsmarkt oder politischen Prozessen bekommen. Obwohl die Geflüchteten oftmals über längere Zeit in den Ankunftsländern bleiben – wobei momentan nicht absehbar ist, ob sie je wieder in ihre Heimat zurückkehren – erhalten sie diesen Zugang nicht. Dadurch versuchen die Staaten „nur“ als Transitland zu dienen und die Niederlassung der Flüchtlinge zu verhindern. Dies ist paradox: Obwohl diese Länder keine Asylsysteme besitzen, ist der grosse Teil der Flüchtlinge weltweit auf diese Länder verteilt.

12498987_10204196511352442_1256041361_nAber diese Flüchtlingscamps sind nichts Neues. Bereits in den 1930er Jahren wurde ein Camp in Beirut (Libanon) errichtet für die damaligen armenischen Flüchtlinge. Dieses Flüchtlingscamp existiert bis heute, wogegen sich die Herkunft der Flüchtlinge geändert hat. Dr. Doraï hat sich intensiv mit der Flüchtlingssituation im Jordan und im Libanon auseinandergesetzt. Durch seine Feldforschungen und seinen interdisziplinären Hintergrund konnte er uns einen sehr spannenden und tiefen Einblick unteranderem in die Flüchtlingscamps ermöglichen. Dabei konzentrierte er sich vor allem auf die Verstädterung dieser Camps und der Beziehung der Camps zur restlichen Bevölkerung. Ein gutes Beispiel liefert das Zaatari Camp, welches sich an einem Ort befindet, der vor ca. 4 Jahren nur Wüste war. Die Flüchtlinge im Camp kreierten einen riesigen Marktplatz, wo man von Restaurants über Friseure und Geschäfte alles Mögliche findet. Laut UNHCR soll diese Verstädterung aber vermieden werden, die Flüchtlinge sollen sich keine Betonhäuser bauen, damit ein Camp nicht zur permanenten Realität wird. Jedoch geschieht genau das: die Flüchtlinge bauen sich selber Betonhäuser und versuchen im Camp ihr Leben und einen Alltag zu rekonstruieren. In Anbetracht dessen wie lange viele bereits in diesen Camps leben, kann man es ihnen wohl kaum vorwerfen, dass sie damit versuchen sich ein Stück Heimat in der Ferne zu ermöglichen. Was würde geschehen, wenn man die Camps zur Realität werden lassen würde, indem die Verstädterung und die Erbauung eines neuen Viertels unterstützt werden würde?

Bis vor 2003, als viele IrakerInnen aus ihrer Heimat flüchteten, wurde der Begriff des „Flüchtlings“ in direkte Verbindung mit Palästinensern gebracht. Auch heute noch ist die Situation für Palästinenser sehr prekär, denn auch in Syrien lebten fast eine halbe Million Palästinenser, sie hatten die gleichen Rechte wie die syrische Bevölkerung mit der grossen Ausnahme, dass sie kein Bürgerrecht erlangen konnten. Ihr Flüchtlingsstatus gilt nur an dem Ort, wo sie sich niedergelassen haben. Wenn sie von diesem Ort flüchten, verlieren sie diesen Status und werden von der Unterstützung durch die UNHCR ausgeschlossen. Dr. Kamel Doraï hat sich in seinen Forschungen stark mit der palästinensischen Diaspora auseinandergesetzt und versuchte im Rahmen des Vortrages darauf aufmerksam zu machen, dass neben den anderen Kriegsflüchtlingen auch viele Palästinenser betroffen sind und sie sich durch ihren speziellen Status einer sehr prekären Situation gegenüber sehen.

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Im letzten Teil seines Vortrages wechselte er seinen Fokus auf die sogenannte EU-Flüchtlingskrise. Die gesamte EU hat weniger Flüchtlinge wie der Jordan und trotzdem wird in der EU von einer Flüchtlingskrise gesprochen. In Anbetracht dieser Grössenverhältnisse ist es doch bemerkenswert, wenn zusätzlich bedacht wird, dass die EU bessere Möglichkeiten hätte, die Flüchtlinge zu versorgen, wie die mehrheitlich mit der Zahl der Flüchtlinge überforderten arabischen Staaten. Es verwundert auch nicht, dass die arabischen Staaten beginnen ihre Grenzen zu schliessen, was die Not für die Flüchtlinge vergrössert und ihre Möglichkeiten stark einschränkt. Diese Flüchtlinge, die versuchen über die Mittelmeerroute in die EU zu gelangen, haben die EU vor neue Herausforderungen gestellt. Diese Situation zeigt, wie in diesem Bereich die Mehrheit der Mitgliedsstaaten nicht bereit sind gemeinsam eine solidarische Lösung zu finden, die unter anderem die Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten regeln sollte. Wieso geben gerade in diesem Bereich die Mitgliedsstaaten so wenig Kompetenz an die supranationalen Institutionen der EU ab, zumal sie doch selber mehrheitlich mit der Herausforderung überfordert sind? Wäre es nicht gerade für die Balkanstaaten, vor allem für diejenigen, die sich in der Durchgangsroute der Flüchtlinge in Richtung EU befinden, das Sinnvollste für eine gemeinsame solidarische Lösung zu stimmen und dadurch mit einer Lastenverteilung sich selber zu entlasten? Doch die Verhandlungen verlaufen schleppend und das Hauptinteresse der Mitgliedsstaaten scheint einmal mehr einer restriktiven Flüchtlingspolitik zu weichen, die sich als Ziel gesetzt hat vor allem die „irreguläre“ Migration zu bekämpfen.

Doch bewusst legte Kamel Doraï seinen Schwerpunkt nicht auf die EU und die aktuellen Debatten über eine EU Flüchtlingskrise. Vielmehr versuchte er über Themen zu sprechen, die in unseren täglichen Medien wenig Beachtung erhalten. Und umso mehr man über die Situation der Flüchtlinge in den verschiedenen Staaten des Mittleren Ostens erfährt, desto klarer wird es, dass ein Umdenken dieser Flüchtlingssituation vielleicht die einzige Möglichkeit wäre, um für alle Beteiligten aus einer prekären Situation eine Neue aber auch konstruktive Situation zu erschaffen. Dazu gehört auch das Überdenken dieses Paradoxes, sich einerseits für die Menschenrechte der Flüchtlinge auszusprechen und andererseits die Grenzen zu schliessen um dem „Problem“ aus dem Weg zu gehen. Vielleicht läge eine Möglichkeit im Umgang mit dieser Situation darin, Flüchtlinge nicht nur als schutzbedürftige kurzzeitige Gäste zu behandeln, sondern von Anfang an zu versuchen langfristige Lösungen zu finden, in denen die Geflüchteten nicht als Last sondern als Menschen mit Bedürfnissen und Potential betrachtet werden.