Ein Blogbeitrag von Vanessa Daí

Nach dem Vortrag von Senay Özden erscheinen einem die Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei noch viel absurder.

Der Saal füllt sich, Studenten und Besucher gehen auf Platzsuche und man selbst ist tatsächlich mal froh, dass die ÖV-Verbindungen einen dazu zwingen wieder viel zu früh in der Uni zu sein. Senay Özden leitet ihren Vortrag mit den Worten ein: „Der Zeitpunkt für diesen Vortrag könnte nicht perfekter und ironischer zugleich sein. Während ich im Flugzeug auf dem Weg nach Basel war, wurden zeitgleich Flüchtlinge deportiert“. Am Ende des Vortrages können wir einen Blick auf dieses Verfahren erhaschen, welches Kopfschütteln, wie auch offene Münder durch die Reihen ziehen lässt. Zu sehen sind Frontex-Mitarbeiter in einem Flugzeug voller Flüchtlinge, welche sich mit einem Mundschutz zu schützen versuchen.

Wir werden durch eine Vielzahl von Zahlen und Fakten geführt, welche einem vor Augen führen, wie viele Menschen tatsächlich auf der Flucht sind und wie viele derzeit in „Flüchtlingslagern“ in der Türkei leben. Der Terminus „Flüchtlingslager“ erscheint hier aber nicht passend gewählt, wie Senay Özden uns erklärt. Syrische Flüchtlinge wurden und werden in der Türkei nicht als Flüchtlinge gesehen, sondern viel mehr als Gäste. Gäste die nicht lange bleiben. Gäste, welche aufgrund dieses Status kein richtiges Dach über dem Kopf haben. Bilder, wie syrische Flüchtlinge in einem verlassenen Haus ohne Strom und Wasser leben erscheinen auf der Leinwand. Aufgrund dieses Status musste sich die türkische Gesellschaft auch nie wirklich Gedanken über die Situation der Flüchtlinge machen.

Heute leben syrische Flüchtlinge unter dem Status der temporären Sicherheit. Dies bedeutet, dass sie zwar Zugang zu Dienstleistungen haben, wie dem Arbeitsmarkt, dem Gesundheitssystem sowie auch die Möglichkeit, ihre Kinder an Schulen anzumelden. Sie verfügen jedoch über keinerlei Rechte. Dies betont Senay Özden explizit. Für sie stellt die Türkei kein sicheres Land dar. Syrische Flüchtlinge – auch jene, welche wieder aus Griechenland zurückgeführt werden – haben keine Chance aus diesem temporären Status in einen permanenten zu kommen. Auch ist eine Massenrückführung nach der GFK rechtswidrig, da es eine case by case-Analyse geben muss. Hierfür hat weder Griechenland, noch die Türkei genug Ressourcen. Ausserdem stellt sich die Frage, wer überhaupt entscheidet, wer
zurückgeführt wird, bzw. aus der Türkei in die EU gebracht wird.

Syrische Flüchtlinge leben also in einem Schwebestatus in der Türkei, ohne Rechte und ohne anerkannt zu werden. Sie flohen/fliehen weiter, um aus diesem Schwebezustand auszubrechen, nur um kurze Zeit später wieder in diesen zurückgeführt zu werden. Für Senay Özden muss die türkische Regierung eine Flüchtlingspolitik einführen, welche den Flüchtlingen auch einen permanenten Status ermöglicht. Dies erscheint aber deshalb eher unwahrscheinlich, da es in der Geschichte der Türkei mit einem Regierungswechsel kaum zu einem Wechsel der Sichtweisen gekommen ist. Auch die EU sollte hier Druck ausüben, wie auch die syrischen Flüchtlinge in den Prozess miteinbeziehen. Hier geht es schließlich um Menschen über deren Kopf entschieden wird, ohne überhaupt zu wissen, weshalb sie fliehen, weshalb sie in Richtung Europa ziehen und ohne zu wissen, was sie davon halten und welche Lösungen sie in Betracht ziehen würden.