Ein Blogbeitrag von Leonie Unger
Was ist richtiges Leben? Gibt es überhaupt ein richtiges Leben? Und was macht ein Leben falsch? Adornos Zitat aus seinem Werk Minima Moralia wirft viele grundlegende Fragen an das Leben und die Legitimität desselben auf. Dieser Blogeintrag wird keine philosophische Abhandlung dieser Fragen sein und auch keine Antwort darauf geben können. Stattdessen geht es um das Leben von Geflüchteten Syrern in der Türkei – ein Leben unter aussergewöhnlichen Bedingungen, als Spielball der Politik. Bedingungen, welche Adornos Worte in neuem Licht erscheinen lassen.
Am 5.April hielt Şenay Özden, Expertin für Flucht aus Syrien, einen Vortrag an der Universität Basel zum Thema Die Türkei als sicheres Land? Die Situation von Geflüchteten in der Türkei und die Konsequenzen der Flüchtlingsvereinbarungen zwischen der EU und der Türkei. Mit eindrucksvollen Fotos und vor allem mit ihren kristallklaren Beschreibungen und Argumenten zeichnete sie ein Bild der Lebensverhältnisse von Geflüchteten in Türkischen Grenzstädten. Sie erklärte, welche Ursachen und Akteure die heutige Situation herbeiführten und von wem – und wie – sie in Zukunft verändert werden – und verändert werden sollten. Özden nahm dabei auch Bezug auf die kürzlich abgeschlossene Vereinbarung zwischen EU und Türkei über den „Eins-zu-eins-Austausch“ von Geflüchteten.
Die Situation in der Türkei
Zurzeit leben über 2.5 Millionen Syrer in der Türkei. Das macht etwa 4% der Bevölkerung aus. Es gibt 15 Flüchtlingslager, davon sind 13 Zeltlager und zwei Containerlager. Die Zahlen von ausserhalb der Lager lebenden Syrer kann nur grob geschätzt werden. Bis vor einigen Jahren führte die Türkei eine open-border-policy, welche es den Leuten aus Syrien erlaubte, während den Bombardierungen ohne Pass die Grenze zu überqueren. Den Flüchtlingsstatus gab es in der Türkei jedoch nicht. Die Regierung hat die 1951er Konvention über das Recht des Flüchtlingsstatus zwar unterzeichnet, jedoch mit einer geographischen Limitierung: Nur Leute, die wegen Ereignissen in Europa flüchten mussten, wurden als Geflüchtete anerkannt. Heute haben Syrer das Recht auf „temporary protection“, doch ein permanenter Status gibt es weiterhin nicht.
Soviel zu den Zahlen und „facts“ über die Lage in der Türkei. Die Hauptursache dafür ist das Fehlen einer längerfristigen Flüchtlingspolitik. Der lange verwehrte Flüchtlingsstatus für Nichteuropäer und dem darauf gefolgten Recht für temporären Schutz sind eine Folge daraus. Die türkische Politik war und ist ganz offensichtlich nicht an einer Anpassung des Status interessiert. Laut Özden ist ein Faktor dafür die „nationalistische türkische Mentalität“. Ich nehme an, dass auch die Angst vor der Verantwortung und die Rolle der eigenen Flüchtenden (intern vertriebene Kurden, beispielsweise) wichtige Gründe sind.
Zu Gast auf dem Zeltplatz?
Eine weitere Auswirkung des fehlenden Status ist die Bezeichnung der Geflüchteten als „Gäste“. Lange Zeit gab es deshalb keine bedeutenden Anti-Flüchtlings-Diskurse. Man zeigte sich dem Nachbarn gerne als gastfreundlich und grosszügig – es war ja nur für kurze Zeit. Doch nach über fünf Jahren hat sich diese Einstellung geändert: „Ein Gast bleibt nicht so lange!“ und „Ein Gast betritt das Schlafzimmer des Gastgebers nicht“, sind die neuen geflügelten Worte. Doch wo sollen die Gäste dann schlafen? In Zelten – für fünf Jahre und mehr? In Lagern werden Geflüchtete kostenlos mit Nahrung, medizinischer Versorgung, Schulbildung und einem „Dach“ (beziehungsweise einer Plastikplane) über dem Kopf versorgt. Trotzdem bevorzugen es viele, in die Stadt zu ziehen, wo sie eher Zugang zum Arbeitsmarkt (wenn auch ohne Arbeitsbewilligung) und Kontakt zur syrischen Diaspora haben. Trotz aller Infrastruktur: ein Lager bleibt ein Lager und ist auf längere Sicht nicht zumutbar. Von Seiten der Behörden ist die freie Wohnsitzwahl nicht möglich, da Kontrolle und Übersicht in einem Lager klar einfacher sind – und daran ist der Staat schlussendlich interessiert. Schutz wird hier meiner Meinung nach einmal mehr als Vorwand der Bürokratie verwendet um Kontrolle und Macht über die Bevölkerung auszuüben, anstatt ans Wohl und die Integration des Einzelnen zu denken.
Abbildung 1
An dieser Stelle möchte ich einen kleinen Exkurs wagen und Bezug herstellen zur Ausstellung von Joe Sacco im Cartoonmuseum Basel. Ein Besuch lohnt sich sehr, um einen Blick auf die Thematik aus einem etwas anderen Blickwinkel zu erhalten. Die Ausstellung ist noch bis am 24.April zu sehen. Joe Sacco ist einer der bedeutendsten Vertreter des „Comic Journalism“ gestaltet gezeichnete Reportagen über Krisengebiete von Gaza bis Bosnien. Er verleiht den von ihm interviewten Menschen eine Stimme und ermöglicht einen subjektiven Zugang, Verständnis und Anteilnahme an deren Lebensverhältnissen.
Abbildung 2
Auch die Beziehung zwischen Stadt und Lager behandelt Sacco, zeigt, wie aus Flüchtlingslagern neue Stadtteile entstehen und wie sich das bestehende Stadtbild verändert. In der Türkei wird die Vermischung von Lager und Stadt sowie jegliche Eigeninitiative der Bewohner der Camps erschwert. Leider, denn die Möglichkeit, sich ein neues Zuhause einzurichten ist ein grundlegendes Bedürfnis.
Diskrepanz zwischen Gesetz und Realität: Warum die Türkei kein „safe country“ ist
Nun aber zurück zu Özdens Vortrag. Sie zeigte viele weitere Auswirkungen der fehlenden Langzeitpolitik: Der temporäre Schutz sichert zwar Zugang zu Services wie gesundheitlicher Versorgung und Bildung, doch kein Recht darauf. Viele Kinder gehen nicht zur Schule, da es zu wenig Lehrer gibt. Geldgeber aus Syrien unterstützen syrische Schulen im Gastland, doch viele wurden nun geschlossen. Die türkische Regierung steckt im Zwiespalt zwischen der Ablehnung von Assimilation (was für Schulen mit arabischem Kurrikulum sprechen würde) und der Problematik der Gleichberechtigung (Kurden pochen schon lange auf Bildung in ihrer Muttersprache).
Syrer hatten ausserdem lange keine Arbeitsbewilligung. Das Ergebnis war, dass sie auf Paprikafeldern, Baustellen und in der Textilbranche zu extrem tiefen Löhnen und ohne jegliche Versicherung angestellt wurden. Die Quote der Kinderarbeit ist erschreckend hoch. Neuerdings können Syrer gesetzlich eine Arbeitserlaubnis einholen, die Folgen davon sind noch unklar. Özden vermutet, dass entweder die Arbeitslosenquote bei Geflüchteten steigen wird, da Arbeitgeber keinen Grund mehr haben, Syrer statt Türken anzustellen, oder dass weiterhin schwarz gearbeitet wird, um dem zu entgehen – und sich somit nichts an der Situation der Geflüchteten ändern wird. Dies ist ein anschauliches Beispiel für die Diskrepanz zwischen Gesetz und Realität und sollte Özdens und auch meiner Meinung nach Grund genug sein dafür, dass die Türkei nicht als „safe country“ angesehen werden kann. Die Politik Versagt in der Anerkennung des grundlegenden Menschenrechts des Flüchtlingsstatus. Akteure wie NGO’s und Freiwilligenorganisationen füllen zwar zum Teil die Löcher der Regierung in der Versorgung von Geflüchteten, doch führen sie keinen Diskurs auf politischer Ebene. Durch wohltätige Aktionen schüren sie ausserdem die Abneigung der türkischen Bevölkerung gegenüber den Geflüchteten. Özden: „They were not arguing for fundamental change, just kept on giving away food packages.“
Auf dieser Grundlage wurde nun der EU-Türkei-Deal zum Austausch von Flüchtlingen abgeschlossen. Özden weist auf zahlreiche negative Punkte dieses Abkommens sowie Probleme bei der Ausführung hin. Ich denke es reicht an dieser Stelle zu sagen, dass das Abkommen auf Interessen von europäischen, sicherheitsfanatischen und türkischen, gewinnorientierten Politikern basiert. Die Rolle der Geflüchteten wird einmal mehr übergangen. Doch die Lösung liegt nicht zwischen der EU und der Türkei, sondern in Syrien: Organisationen von Syrern betreiben „crossborder work“, gründen Radiostationen und organisieren Veranstaltungen. Sie agieren als politische und kulturelle Akteure. Wir sollten aufhören, Geflüchtete auf ihre Rolle als Opfer zu reduzieren. Die Türkei sollte, laut Özden, das Wort Integration benützen (statt das für den Deal von der EU erhaltene Geld für Deportationszentren einzusetzen). Der permanente Flüchtlingsstatus und somit eine auf Rechten basierende Herangehensweise, mehr Transparenz und Kooperation von den verschiedenen Akteuren sind wichtige Schritte. Die EU sollte ihre Verantwortung wahrnehmen und diese Massnahmen vorantreiben, wenn nicht sogar zwingen. Denn ein „richtiges Leben“ braucht Perspektiven, Sicherheit, Hoffnung – alles was es nicht gibt in einem Zeltlager an der Grenze zum zerbombten Heimatland.
Quellen:
Abbildung 1:
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Abbildung 2:
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